„STIFTUNGEN SIND KONTINUITÄT. VERANKERUNG. NACHHALTIGKEIT.
STIFTUNGEN SIND ÖSTERREICH.“
Stand(ort)fest mit Privatstiftungen
10.05.2021
Der Zins ist tot – Es lebe das Eigenkapital
Privatstiftungen sind die verlässlichen Trägerinnen von Unternehmensbeteiligungen, die wesentlich zum Wohlstand in Österreich beitragen. Wie bei Familienunternehmen basiert Ihre „Ownership Competence“ auf den Werten Vertrauen, Stabilität und Kontinuität. Strategische Investments und verlässliche Partnerschaften zwischen diesen beiden sind von besonderer Qualität.
Stand(ort)fest mit Privatstiftungen
Der Zins ist tot – Es lebe das Eigenkapital
Privatstiftungen sind die verlässlichen Trägerinnen von Unternehmensbeteiligungen, die wesentlich zum Wohlstand in Österreich beitragen. Wie bei Familienunternehmen basiert Ihre „Ownership Competence“ auf den Werten Vertrauen, Stabilität und Kontinuität. Strategische Investments und verlässliche Partnerschaften zwischen diesen beiden sind von besonderer Qualität.
Beteiligungen mit Eigenkapital unterstützen nicht nur den Erhalt von Unternehmen, sondern sichern als beherrschende Antriebskraft im globalen Wettbewerb notwendige Unternehmensentwicklungen, Technologietransfer und Innovation. Gelingt das Equity Joint Venture, vielleicht auch nur für eine bestimmte Zeit, gelingen nachhaltige Prosperität, Wohlstand und soziale Kohärenz.
In der Vergangenheit haben sich Privatstiftungen als wetterfeste Gesellschafterinnen global tätiger Unternehmen oft als wehrhafter Schutzschirm gegen Kaufinteressen ausländischer Finanzinvestoren bewährt. Völlig wertungsfrei ist festzustellen, dass diese in ihrem Geschäftsmodel Werte und Ziele verfolgen, die sich nicht am Erhalt eines Headquarters oder der F&E Abteilungen in Österreich orientieren. Hingegen wurde gerade in Krisenzeiten klar, dass sich unter dem langen Atem der Privatstiftungen nachhaltige Überlebenskraft österreichischer Unternehmen bündelt, aus der heraus ein Aufschwung immer wieder gelingt. Privatstiftungen werden so zu unverzichtbaren Trägerinnen nachhaltig geführter Unternehmen und eines prosperierenden Wirtschaftsstandortes.
Cattina Leitner
Präsidentin des Österreichischen Stiftungsverbands
In Kooperation mit dem Bankhaus Spängler, der Industriellenvereinigung Salzburg und der DORDA Rechtsanwälte GmbH widmete sich der Österreichische Stiftungsverband im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung am 07.04.2021 der Frage, ob und wie eine Stärkung des Eigenkapitals gelingen kann und welche Rolle Privatstiftungen dabei spielen.
Dazu diskutierten unter der Moderation von Dr. Franz Schellhorn (Direktor Agenda Austria) in einer facettenreichen Gesprächsrunde Dr. Cattina Leitner, Präsidentin des Österreichischen Stiftungsverbandes, Dr. Peter Unterkofler (Präsident der Industriellenvereinigung Salzburg, GF der Jacoby GM Pharma GmbH), KR Heinrich Spängler (Aufsichtsratsvorsitzender Bankhaus Spängler) und Dr. Martin Brodey (Managing Partner DORDA Rechtsanwälte GmbH).
Zur Freude aller übermittelte die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Frau Dr. Margarete Schramböck, Grußworte mit einer maßgeschneiderten Videobotschaft zur Rolle des Eigenkapitals in der österreichischen Wirtschaft.
Als Präsident der Industriellenvereinigung Salzburg und Unternehmer verdeutlichte Dr. Peter Unterkofler die Wichtigkeit einer guten Eigenkapitalausstattung und zeigte Wege aus der Krise auf:
„Wie schon die Finanzkrise 2008 hat auch die COVID-Pandemie anschaulich verdeutlicht, wie essentiell eine gute Eigenkapitalausstattung für die Fähigkeit von Unternehmen ist, solche Krisenzeiten erfolgreich zu überstehen. Doch die nächsten schwierigen Zeiten kommen bestimmt und deshalb ist es gerade jetzt ein Gebot der Stunde, den Unternehmen den Wiederbau der eingesetzten Eigenmittel zu ermöglichen. Zu dieser Wiederherstellung der Resilienz braucht es gezielte gesetzgeberische Maßnahmen: Mit einer Gleichstellung von Fremd- und Eigenmittel durch eine steuerliche Absetzbarkeit von fiktiven Eigenkapitalzinsen oder einer halbierten Körperschaftssteuer für nicht entnommene Gewinne, könnten rasch und unkompliziert entsprechende steuerliche Anreizsysteme geschaffen werden.“
Der M&A Spezialist Dr. Martin Brodey zeigte anschaulich auf, dass das Potential von Privatstiftungen als aktive Akteure in der Unternehmenslandschaft genutzt werden kann:
„Privatstiftungen finden angesichts der derzeitigen Zinslandschaft in soliden Unternehmensbeteiligungen eine wertvolle Ergänzung zum typischen Investitionsmix (Liegenschaften, Wertpapiere, Fondsinvestment etc). Mit einem Spektrum von Finanzbeteiligungen (zB Equity, Mezzaninfinanzierung) bis hin zu strategischen Unternehmensbeteiligungen mit aktiver Mitwirkung am unternehmerischen Geschehen ergeben sich für Privatstiftungen viele Möglichkeiten zu einer Partnerschaft mit dem österreichischen Mittelstand. Der Stiftungsvorstand ist kein bloßer “Verwahrer” des Stiftungsvermögens, sondern kann unter Wahrung des Stiftungszwecks nach sorgfältiger Prüfung durchaus auch ein gewisses unternehmerisches Risiko eingehen. Die Art des Beteiligungserwerbs, die Inhalte der Corporate Governance während der Beteiligung (Mitwirkungsrechte der beteiligten Privatstiftung) und die Modalitäten des Exits sind einige der zu beachtenden Regelungsbereiche aus M&A-Sicht.“
Impulse aus Bankensicht lieferte der Aufsichtsratsvorsitzende des Bankhaus Spängler, KR Heinrich Spängler, und betonte, wie wichtig die Rolle von privaten Eigenkapitalgebern auf dem Weg aus der Krise ist und dass ebensolche gerade auch Stiftungen sein sollten:
„Eine Kapitalbeteiligung erscheint in Anbetracht von Negativzinsen für Guthaben und negativen Anleiherenditen sowie ausgereizten Immobilien- und Aktienmärkten interessant für Kapitalgeber, seien es private Investoren, Beteiligungsunternehmen und entsprechend auch Stiftungen. Letztere würden beweisen, wie sehr sie mit stabilem, langfristigem Geld gerade in der Bewältigung einer Krise für die gesamte Volkswirtschaft von Vorteil sein können.“
In der anschließenden Diskussion mit den zahlreichen Gästen zeigte sich, dass eine Stärkung des Eigenkapitals – jetzt – nicht nur wichtig und wünschenswert, sondern dringend notwendig ist, um Wege aus der Krise erfolgreich beschreiten zu können. Dazu können Privatstiftungen einen wesentlichen Beitrag leisten, denn gerade sie sind nachhaltige und standortfeste Private Equity Investoren.
WiEReG aus Sicht von Privatstiftungen
03.11.2020
von Frau RA Dr. Elisabeth Reiner, LL.M.
Rechtsanwältin bei DORDA Rechtsanwälte GmbH
- Rück- und Ausblick aus der Sicht von Privatstiftungen
- Neuerungen 2020
WiEReG aus Sicht von Privatstiftungen
von Frau RA Dr. Elisabeth Reiner, LL.M.
Rechtsanwältin bei DORDA Rechtsanwälte GmbH
I. Rück- und Ausblick aus der Sicht von Privatstiftungen
- Ungleichbehandlung der Privatstiftung?
Der internationale Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung resultierte 2018 – in Umsetzung der Vierten Geldwäsche Richtlinie der EU – in der Einführung eines Registers für wirtschaftliche Eigentümer („Register“). Dieses Register bedeutet für alle Unternehmen mit Sitz in Österreich sowie insbesondere für Privatstiftungen einen Paradigmenwechsel. Privat geführte Unternehmen sind plötzlich damit konfrontiert, ihre vollständige Eigentums- und Kontrollstruktur offenlegen zu müssen. Das wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz („WiEReG“) regelt, wer aller als wirtschaftliche Eigentümer anzusehen ist. Zielsetzung des Gesetzes ist es, möglichst alle Varianten, in denen Personen (mutmaßlich) Einfluss ausüben können, Offenlegungsregelungen zu unterwerfen. Letztlich geht es dem Gesetzgeber darum, die Eigentums- und Kontrollstrukturen zu kennen. Dies mag aus Transparenzgründen nachvollziehbar sein, angesichts der Tatsache, dass es sich bei den Betroffenen um private Unternehmen und Stiftungen handelt, muss aber die Verhältnismäßigkeit der Regelungen hinterfragt werden. Dies gilt insbesondere für Privatstiftungen, weil sich diese bereits aufgrund der gesetzlichen Konzeption von Gesellschaften unterscheiden.
Das Privatstiftungen nach dem Privatstiftungsgesetz sind ein vom Stifter/der Stifterin gewidmetes Vermögen, das einem bestimmten vom Stifter/der Stifterin bestimmten Zweck dient. Privatstiftung haben von ihrem Grundgedanken her keine wirtschaftlichen Eigentümer. Auf Basis des Stiftungszwecks erfolgen Ausschüttungen an die Begünstigten. Den Begünstigten selbst kommen jedoch keine Einflussrechte zu, die mit der Stellung von wirtschaftlichen Eigentümern von Gesellschaften vergleichbar wären. Es stellt sich daher die prinzipielle Frage, ob die Meldung von Begünstigen als wirtschaftliche Eigentümer überhaupt sachgerecht ist und nicht vielmehr zu einer Ungleichbehandlung von Privatstiftungen führt.
- Öffentliche Einsicht und Antrag auf Einschränkung der Einsicht
Das WiEReG schützt Begünstigte nur insoweit, als deren Privatadressen in Auszügen aus dem Register nicht angezeigt werden. Trotzdem nennt das Register Begünstige namentlich. Dies gilt auch für öffentliche Auszüge gemäß § 10 WiEReG. Die im letzten Jahr eingeführte öffentliche Einsicht in das Register – ohne die Notwendigkeit eine Einsicht begründen zu müssen – hat zu Recht erneut die Frage der Verhältnismäßigkeit des Registers aufgeworfen.
Das WiEReG bietet zwar mit dem § 10a die Möglichkeit, einen schriftlichen Antrag für eine Einschränkung der Einsicht zu stellen, dieser ist jedoch an strenge Voraussetzungen geknüpft. Nur für minderjährige und geschäftsunfähige wirtschaftliche Eigentümer ist von Gesetzes wegen eine Einschränkung vorzunehmen. Eine erfolgreiche Antragstellung erfordert einen Nachweis, dass der wirtschaftliche Eigentümer einem unverhältnismäßigen Risiko ausgesetzt ist, Opfer von bestimmten (abschließend aufgezählten) Straftaten zu werden. Die Straftaten (wie Mord, Betrug oder erpresserische Entführung) wurden aus der Vierten Geldwäsche Richtlinie abgeleitet. Unklar ist jedoch, weshalb beispielsweise Raub nicht zu den aufgezählten Straftaten zählt.
Hinsichtlich der genauen Auslegung des § 10a WiEReG sind noch viele Fragen offen, die höchstgerichtlich zu klären sind. Beispielsweise sollte auch ein Stifter/eine Stifterin einen Antrag gemäß § 10a WiEReG stellen können. Allerdings ist diese Personengruppe aus der Urkundensammlung (der Stiftungsurkunde) des Firmenbuchs ersichtlich. Es ist daher fraglich, ob ein solcher Antrag von der Registerbehörde bewilligt werden würde.
Die Registerbehörde legt den § 10a WiEReG restriktiv aus. Aktuell sind mehrere Verfahren (Bescheidbeschwerden gegen Entscheidungen der Registerbehörde) vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig. Eine abschließende Klärung ist erst auf Basis der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zu erwarten.
II. Neuerungen 2020
Seit diesem Jahr ist es erforderlich, dass einmal im Jahr die gemeldeten Daten bestätigt werden oder eine Änderungsmeldung gemacht wird. Bislang war es ausreichend, wenn intern die Eigentums- und Kontrollverhältnisse überprüft werden. Eine Meldung war nur erforderlich, soweit Änderungen festgestellt wurden.
Zukünftig wäre zur Vermeidung bürokratischen Aufwandes wünschenswert, dass die Mitgliederdaten des Stiftungsvorstands (desen Mitglieder bekanntlich auch als wirtschaftliche Eigentümer gelten) automatisch auf Basis des Firmenbuchs aktualisiert werden. Dies würde eine administrative Erleichterung bedeuten.
Mit 10.11.2020 tritt das Compliance-Package (§ 5a WiEReG) in Kraft. Das Register bietet die freiwillige Möglichkeit, alle für die Feststellung und Überprüfung der wirtschaftlichen Eigentümer notwendigen Dokumente direkt im Register abzuspeichern. Dieses Package an Dokumenten kann dann gezielt für bestimmte Verpflichtete (beispielsweise für die Hausbank) freigeschaltet werden. Das Compliance-Package muss von einem berufsmäßigen Parteienvertreter (zB einer Rechtsanwaltskanzlei) geprüft und hochgeladen werden. Für Privatstiftungen mit einer größeren Zahl an Geschäftsbeziehungen zu verschiedenen Verpflichteten (das sind insbesondere Kreditinstitute, RechtsanwältInnen, NotarInnnen) kann das Compliance-Package sinnvoll sein, um hier nicht ständig mit Anfragen hinsichtlich der wirtschaftlichen Eigentümer konfrontiert zu sein.
Für Privatstiftungen ist in diesem Zusammenhang kritisch, dass grundsätzlich die Stiftungszusatzurkunde zu den verpflichtend vorgesehenen Dokumenten gehört. Aufgrund der Vertraulichkeit des Inhalts kann statt der Stiftungszusatzurkunde (bei berechtigten Gründen; dies gilt auch für andere Dokumente) ein Aktenvermerk übermittelt werden. Dieser muss wiederum von einem berufsmäßigen Parteienvertreter oder bestimmten Dritten (zB einem Notar) angefertigt werden.
Aus Anlass des Compliance-Packages wird das BMF zudem eine Neufassung des Erlasses zum WiEReG veröffentlichen. Ob sich für Privatstiftungen das Compliance-Package in der Praxis bewährt, wird sich erst in einigen Monaten herausstellen.
Helfen durch Spenden!
25.06.2020
Weil es uns etwas bedeutet, wie die Welt aussieht in der wir leben, präsentierte der Österreichische Stiftungsverband in Kooperation mit dem Schwesterverein „Verband für gemeinnütziges Stiften“ unter dem Dreiklang „Schneller – Höher – von Vielen“ notwendige Vorschläge zur Gemeinnützigkeit in Zeiten von COVID – 19.
Helfen durch Spenden!
Weil es uns etwas bedeutet, wie die Welt aussieht in der wir leben, präsentierte der Österreichische Stiftungsverband in Kooperation mit dem Schwesterverein „Verband für gemeinnütziges Stiften“ unter dem Dreiklang „Schneller – Höher – von Vielen“ notwendige Vorschläge zur Gemeinnützigkeit in Zeiten von COVID – 19.
Alles, was aktuell das Gemeinnützigkeitsrecht hebt, hilft jetzt unserer Gesellschaft. Die praxisnahen, wissenschaftlich geprüften Vorschläge haben aber zweifelsfrei das Potential, auch nach der Krise als „Zurück in die Zukunft“ gültig zu bleiben.
Die Kernpunkte der Reformvorschläge sind:
- Aufhebung der 10 % Grenze vom Jahresgewinn für die steuerliche Absetzbarkeit von Zuwendungen;
- NEU: Steuererleichterung für Begünstigte einer Stiftung, die Zuwendungen ganz oder teilweise gemeinnützigen Zwecken zuführen;
- Wegfall der 3-Jahres-Frist für die Erfassung gemeinnütziger Organisationen in die von der Finanzbehörde geführte Liste;
- Als begünstigter, abzugsfähiger Zweck sollen auch Förderungen zur Bekämpfung von Armut und Not im Inland (nicht nur in Entwicklungsländern) gelten;
- Klarstellung, wonach es sich bei der COVID-19 Epidemie um einen Katastrophenfall im Sinne des Gesetzes handelt;
- Erhöhung der Grenze der steuerlichen Absetzbarkeit der Vermögensausstattung auf mindestens EUR 1 Mio. + Eliminierung der 10 % Grenze des Jahresgewinns + Verlustvortrages für die Privatstiftung;
- Generelle (zumindest befristete) Spendenabsetzbarkeit für Spenden zur Bekämpfung der Folgen von COVID-19.
Wir freuen uns, wenn Sie uns zu den Vorschlägen Rückmeldung geben. Der Dialog mit den Stiftungen schafft nicht nur das gemeinsame Fundament, sondern bringt die finale Qualität.
Sie erreichen uns per Email unter: office@stiftungsverband.at
Lehrgang „Familienunternehmen und Vermögensplanung (LL.M.)
28.05.2020
Der Österreichische Stiftungsverband ist Kooperationspartner des von Herrn Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer etablierten und geleiteten Universitätslehrganges „Familienunternehmen und Vermögensplanung (LL.M.)“ an der Universität Wien.
Postgradualer Universitätslehrgang „Familienunternehmen und Vermögensplanung (LL.M.)
Familienunternehmen bilden das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. Ihre Kontinuität und Bestandsicherung bilden eine wesentliche Voraussetzung für wohlfahrtsökonomischen Erfolg und gesellschaftlichen Frieden. Familienunternehmen stehen deshalb auch im Fokus des postgradualen Universitätslehrgangs „Familienunternehmen und Vermögensplanung (LL.M.)“, der als berufsbegleitendes Programm an der Universität Wien angeboten wird. Er greift Themen an der Schnittstelle von Familie, Wirtschaft und Private Wealth Management auf, bei dem interdisziplinäres Denken und Praxisbezug im Vordergrund steht. Im Fokus stehen einerseits das national und international agierende (Familien-)Unternehmen und andererseits die Familie und die Vermögensplanung in einem weit verstandenen Sinn. Die Vortragenden sind führende Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Zielgruppe sind die rechtsberatenden Berufe, Mitglieder von Stiftungsvorständen, Beiräten, Stiftungsprüfer, Juristinnen und Juristen von Familienunternehmen sowie von Banken im Bereich Private Wealth Management.
Der Österreichische Stiftungsverband freut sich, den Universitätslehrgang als Kooperationspartner zu unterstützen.
Nähere Informationen finden Sie unter https://www.postgraduatecenter.at/weiterbildungsprogramme/recht/familienunternehmen-und-vermoegensplanung/
Herzliche Grüße
Ihre
Cattina Leitner
